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Aussprache zum Wirtschaftsstandort Deutschland

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Der Bundestag hat am Mittwoch, 5.Juli 2023, in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der CDU/CSU-Fraktion über das Thema „Standort Deutschland in Gefahr“ debattiert. Die Oppositions- und Regierungsparteien zeichneten ein jeweils sehr unterschiedliches Bild von der aktuellen wirtschaftlichen Situation in Deutschland.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw27-de-aktuelle-stunde-standort-deutschland-956192

Aussprache zum Wirtschaftsstandort Deutschland

Bundestag debattiert über Personalpolitik im Wirtschaftsministerium

Gegenseitige Vorwürfe in der Debatte über den Medikamentenmangel

Aktuelle Stunde zur Bekämpfung der Energiekrise

Bundestag überweist Forderung nach einer „Wirtschaftswende“

Gesetzentwurf zur Einsparung von Energie nicht abgestimmt

Gesetz­ent­wurf zum Schutz vulnerabler Personen vor Covid-19 beraten

Bundestag debattiert EU-Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung

AfD-Vorschlag zur Inbe­trieb­nahme von Nord­stream 2 zurückgewiesen

Fraktionen besorgt über Abhängigkeit von China bei Solarmodulen

Gesetzentwurf zum Ausbau der LNG-Gas-Infrastruktur beraten

Möglich­keit eines Blackouts im Winter beraten

Anträge für Programme für Unternehmen und Beschäftigte abgelehnt

Fachkräftestrategie der Regierung stößt auf geteiltes Echo

Oppositionsführer Merz wirft Kanzler Scholz in Generalaus­sprache Wortbruch vor

Linke verlangt Garantien für Industrie-Investitionen in Ostdeutschland

Strategische Souveränität Deutschlands durch eine neue China­strategie beraten

Anträge zu bezahlbarer und klimafreundlicher Mobilität im Parlament beraten

Schlagabtausch über den Jahreswirtschaftsbericht des Wirtschaftsministers

Anträge gegen Zulas­sungs­verbote von Verbrennungs­motoren abgelehnt

Fraktionen streiten über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke

Kontroverse Debatte zu Befugnissen der Bundespolizei

Entschädigung der Braunkohlekonzerne RWE und LEAG

Oppositionsanträge zur Unterstützung der Raffinerie PCK Schwedt beraten

Fraktionen ziehen Halbzeitbilanz der Wahlperiode

Wettlauf gegen möglichen Gas-Lieferstopp

Schlagabtausch über den Jahreswirtschaftsbericht des Wirtschaftsministers

Anträge zur europäischen KI-Verordnung überwiesen

Antrag zur Änderung des Atomgesetzes überwiesen

Osterpaket zum Ausbau erneuerbarer Energien beschlossen

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